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Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Weltausstellung in St. Louis 1904

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Gesetzestext
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Titel: Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Weltausstellung in St. Louis 1904.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1904, Nr. 13, Seite 142
Fassung vom: 23. März 1904
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 26. März 1904
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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Quelle: Scans auf Commons
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(Nr. 3028.) Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Weltausstellung in St. Louis 1904. Vom 25. März 1904.

Der durch das Gesetz, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf Ausstellungen, vom 18. März 1904 vorgesehene Schutz findet auf die Weltausstellung in St. Louis 1904 Anwendung.

Berlin, den 23. März 1904.
Der Reichskanzler.

In Vertretung:
Graf von Posadowsky.