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Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Spaniens zu der internationalen Reblaus-Konvention

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Gesetzestext
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Titel: Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Spaniens zu der unterm 3. November 1881 abgeschlossenen internationalen Reblaus-Konvention.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1891, Nr. 22, Seite 348
Fassung vom: 6. Juni 1891
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 17. Juni 1891
Inkrafttreten:
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Quelle: Scan auf Commons
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(Nr. 1967.) Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Spaniens zu der unterm 3. November 1881 abgeschlossenen internationalen Reblaus-Konvention. Vom 6. Juni 1891.

Im Artikel 13 der internationalen Reblaus-Konvention vom 3. November 1881 (Reichs-Gesetzbl. von 1882 S. 125) ist jedem dritten Staate das Recht vorbehalten worden, jederzeit durch eine dem Schweizerischen Bundesrath abzugebende Erklärung jener Konvention beizutreten. Dementsprechend hat, nach Mittheilung des Schweizerischen Bundesraths, die Königlich spanische Regierung ihren Beitritt zu der Konvention vom 3. November 1881 in der vorgeschriebenen Weise erklärt.

Berlin, den 6. Juni 1891.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers.

von Boetticher.